Interview mit Stephanie Deimel über Frontex teil 1
S: Hallo mein Name ist Stephanie Deimel und ich habe an der Uni Wien Politikwissenschaft studiert und Aussengrenzen und Migrationsmanagement als Schwerpunkt im Studium gehabt und dann vor ca. mittlerweile fast fünf Jahren begonnen an meiner Diplomarbeit zu arbeiten, die Frontex heisst, das EU Aussengrenzenmanagement vor dem Hintergrund kontemporärer Migrationsbewegungen.
E: Wir haben heute einen 2.Gast wie heissen Sie?
C: Ich heisse Claudia Grobner und bin Aktivistin von Afrique Europe Interact genauso wie die Stephanie und ich war heuer im Juli bei der Aktion „boat for people" Schiffe der Solidarität im Mittelmeer.
E. zu Stephanie: In Ihrem Interview mit Julia Hoffmann, das ihr ins Internet gestellt habt heisst es Ikka Lathinien der Frontex Exekutivdirektor argumentiert, dass Poseidon den Schutz der Migrantinnen dient und dass es die zentrale Aufgabe der Operation ist den Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten. Das sei Ihrer Meinung nach ein für Frontex typisches Argumentationsmuster. Was können Sie mir dazu sagen?
S: Was man bei Frontex immer ganz klar beobachten kann, ist die Rhetorik, also so ein bisschen dieses dialektische. Einerseits will man Menschen abhalten davon, in die Europäische Union einzureisen, also vorallem auf irregulären Wege sogenannte illegale bzw. illegalisierte Menschen. Auf der anderen Seite argumentiert man dann oft damit ihre Menschenrechte zu schützen, weil ja die Einreise so gefährlich sei. Und deswegen kann man z.B gerade was den Seebereich betrifft also Seeoperationen, also es nennt sich immer „Joint Operation", wenn Frontex so eine Operation durchführt, da sind mehrere Mittgliedstaaten involviert und dann wird immer argumentiert, man müsse doch wenn man jetzt auf hoher See oder auch in Küstenmeer Boote mit MigrantInnen begegnet, müsste man sie doch zurückführen in den nächsten sicheren Hafen. Also ganz nach dem Seerecht, pseudomässig ausgelegt, weil oft der nächste Hafen nicht sicher ist für manche Individuen. Das ist halt abhängig von deren persönlichen Situation und die wird bei diesen Rückschiebungen nicht oder nicht ins Detail gehend untersucht. Da wird einfach der Generalverdacht erhoben, alle flüchten irregulär, haben vielleicht keinen Grund, nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Deswegen schützen wir ihre Menschenrechte und führen die Boote zurück in den Ausgangshafen.
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