Interview mit Stephanie Deimel über Frontex Teil 3

3. Teil des Interviews mit Stephanie Deimel:

E: Und wieso gibt es da keine Resettlementplätze?

C: Es hat ganz am Anfang eben Resettlement gegeben, viele sind dann nach Tunesien und von Tunesien selbst aufgenommen worden. Das Lager hätte eigentlich nur kurzfristig entstehen sollen, also nur kurzfristig sein sollen. Es sind einfach viele jetzt nicht mehr reingefallen. Es sind viele auch erst nachher in das Lager gekommen, die auch schon z.B. aus Italien oder im Meer aufgegriffen worden sind und die nicht mehr reinfallen in das Programm, das schon gestoppt wurde.

S: Und dazu kann man vielleicht auch sagen, das Resettlement auch überhaupt nicht selbstverständlich ist. Selbst die wenigen 100, die Deutschland aufgenommen hat, aus dem Coucha Camp, auch diese Resettlementplätze mussten erkämpft werden. Also es ist nicht so, dass Deutschland gesagt hätte, oder die anderen EU Staaten sagen, ja wir nehmen 100 ihr nehmt 100 und irgendwann kommt man vielleicht auf eine halbwegs akzeptable Zahl. Das ist einfach nicht Realität, da fehlt jeglicher politischer Wille, wirklich Plätze zu schaffen. Das kennen wir auch also wenn wir uns die Asyllogik von Österreich anschauen. Das kann man sich da nicht erwarten und es ist immer mit Kämpfen verbunden.

E: Sie sind der Meinung es ist der Mangel an Solidarität, der europäischen Gemeinschaft der solche Zustände duldet, wie könnte eine adäquate Hilfe durch die EU aussehen?

S: Ja eine adäquate Hilfe also, ich habe den Eindruck oder auch wenn man sich die Arbeit von Frontex anschaut, wenn man sich das Migrationsmanagement auf EU Ebene anschaut, dann ist da eine Abwehrhaltung und eine Abwehrstrategie. Von daher müsste man wahrscheinlich ganz grundsätzlich systemische Veränderungen vornehmen, um wirklich eine aufnahmefreudige Gesellschaft und auch ein aufnahmefreudiges System zu schaffen. Davon sind wir halt sehr weit entfernt. Da muss man auch über die Migrationspolitik hinaus gehen, weil MigrantInnen sind Teil der Gesamtgesellschaft und alle auch Zuständigkeitsbereiche von Ministerien sollten mit Menschen und auch irgendwo zu tun haben. Es ist eine Querschnittsmaterie. Dann muss man auch auf ökonomischer Ebene schauen, was sind nämlich die Fluchtursachen. Was sind denn da vielleicht Abhängigkeitsverhältnisse. Wir haben jetzt eben von Afrique Europe Interact eine aktuelle Broschüre zum Landgrabbing.. also wenn man sich anschaut, es passiert ein Ausverkauf von Böden. Die Zerstörung von Lebensgrundlagen, dann darf man sich auch nicht wundern, dass Leute aus ihrer Heimat ausreisen müssen.

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